Nachrichtenarchiv Mai 2005

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21.05.2005
MIGRA unterstützt Frauen mit Migrationshintergrund
MIGRA ist ein Teilprojekt aus der Entwicklungspartnerschaft "Frauen stärken in Ostwestfalen-Lippe", das in Kooperation mit der Regionalstelle "Frau und Beruf" durchgeführt wird. Frauen mit Migrationshintergrund aus der Stadt Bielefeld und der umliegenden Region gehören zu den am meisten benachteiligten Personen am Arbeitsmarkt.

Das Projekt MIGRA hat das Ziel die Beschäftigungsfähigkeit dieser Frauen durch ein innovatives Orientierungs-, Aktivierungs- und Qualifizierungsangebot zu erhöhen. Ansprechpartnerinnen sind Soheila Valamehr (s.valamehr@rege-mbh.de  ) und Serpil Celik-Yildiz (s.celik-yildiz@rege-mbh.de  ).

Das Büro ist in der Regionalen Personalentwicklungsgesellschaft (REGE mbH) untergebracht - Adresse: Niederwall 26-28, 33602 Bielefeld. Telefon: 0521-9622183 oder 0521-9622181. Das Projekt MIGRA hat eine Laufzeit von 2 Jahren und bietet den Frauen eine sehr individuelle Beratung. In einem gemeinsamen Beratungsprozess werden Perspektiven und Handlungsstrategien entwickelt, um die berufliche Situation der Migrantinnen zu verbessern. Im Mittelpunkt stehen die Interessen der Frauen, davon ausgehend werden Qualizierungen und/oder unterstützende Maßnahmen für sie organisiert. Hier besteht eine Schnittmenge zum Projekt It's my life, das sich ebenso auf die Kompetenzen , Talente und Interessen der TeilnehmerInnen bezieht.

(v. l. ) Serpil Celik-Yildiz von MIGRA und Birgit Ebel von It's my life trafen sich kürzlich zum Austausch über die Projekterfahrungen und Leitgedanken zum Thema.

• NW-Pressebericht vom 10.05.2005 über die sieben Teilprojekte der Entwicklungspartnerschaft (Klick)
• Vorschläge der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung zur Verbesserung der Bildungsplanung für Personen mit Migrationshintergrund (PDF, 67 KB)

Interaktive Wahlhilfe

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in NRW

Wo liegen die Unterschiede in den Parteipositionen?

In Nordrhein-Westfalen wird am 22. Mai 2005 ein neuer Landtag gewählt. Doch so manche Wählerin oder mancher Wähler steht, wie so oft bei Wahlen, vor der Frage: Welche Partei steht für welche Politik? Wo unterscheiden sich die Parteien voneinander? Und welche Partei vertritt jetzt eigentlich meine eigene Meinung am ehesten?

Der Wahl-O-Mat bietet anhand von einfachen Thesen einen Einblick in wichtige landespolitische Fragen und vergleicht Sie mit den Positionen der einzelnen Parteien und findet so heraus: Welche Partei vertritt die eigenen Ansichten am besten? Am Ende erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der interaktiven Wahlhilfe ihr persönliches Wahl-O-Mat-Ergebnis: Die Angabe der Partei, mit der die größte Übereinstimmung herrscht.

Die Bundeszentrale für politische Bildung und die Landeszentrale für politische Bildung NRW haben in Kooperation mit dem Landesjugendring dieses Internetprojekt gestartet, das die Unterschiede der Parteipositionen verdeutlichen soll.

Der Wahl-O-Mat ist ein Internetangebotl, mit dem sich jede Userin oder jeder User schnell und einfach über die Positionen der Parteien zu relevanten Themen informieren kann und die Wählerinnen und Wähler können überprüfen, bei welchen Themen die Partei ihrer Wahl vielleicht eine andere Position als sie selbst vertreten.

Die Idee des Wahl-O-Mat ist sehr einfach: Ausgewählte Themen, zu denen die Parteien unterschiedliche Positionen vertreten, werden als Thesen ins Internet gestellt. Dort kann jede Userin oder jeder User seine persönlichen Antworten eingeben; der Wahl-O-Mat berechnet dann jeweils die Übereinstimmung mit den Parteien.

In der Vorbereitungsphase haben 15 Jugendliche an zwei Workshops insgesamt 58 Thesen erarbeitet. Diese werden jetzt an die Landesparteien geschickt mit der Aufforderung, hierzu Stellung zu beziehen. Die etwa 30 aussagekräftigsten Thesen werden anschließend ins Internet gestellt.

Die Idee für den Wahl-O-Mat stammt ursprünglich aus den Niederlanden und wurde jetzt schon mehrfach bei Landtagswahlen in Deutschland umgesetzt.

Zuletzt wurde der Wahl-O-Mat bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gestartet und hat dort über 71.000 Zugriffe von Usern erzielt.

Onlinestart des Wahl-O-Mat NRW unter www.wahl-o-mat.de und www.wahl-o-mat.nrw.de ist der 13. April.

Ein Online-Angebot zu bundespolitischen Themen gibt es unter: www.votingindicator.net/wahlomat/index.html

NRW schreibt eingebürgerte türkische Mitbürger wegen Landtagswahl an.

Volljährige türkischstämmige Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seit dem 1. Januar 2000 in Nordrhein-Westfalen einen deutschen Pass erhielten, werden schon bald von den kommunalen Meldebehörden angeschrieben. Sie werden nachdrücklich daraufhingewiesen, dass nur deutsche Staatsbürger wählen dürfen. Zudem werden sie gefragt, ob sie die türkische Staatsangehörigkeit wieder angenommen haben. Dies hat nach dem neuen Recht von Januar 2000 automatisch den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit und damit des Wahlrechts zur Folge. Mit dem Schreiben versucht das Land Nordrhein-Westfalen dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Landtagswahl am 22. Mai ordnungsgemäß zustande kommt.

Innenminister Dr. Fritz Behrens warb in Düsseldorf um Verständnis. „Es handelt sich nicht um ein generelles Misstrauen gegenüber eingebürgerten Türken. Aber im Interesse aller Parteien sorgen wir für faire Bedingungen bei der Landtagswahl“.

Innenminister Behrens. Foto: Innenministerium NRW

Nach Auskunft der türkischen Regierung sollen von Anfang 2000 bis Mitte 2004 bundesweit rund 50.000 Personen, die bereits die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hatten, wieder einen türkischen Pass erhalten haben. Bundesinnenminister Otto Schily ist hierüber im Gespräch mit der Türkei. „Zahlen für Nordrhein-Westfalen gibt es nicht. Allerdings gehen wir davon aus, dass es solche Fälle auch bei uns gibt“, sagte Behrens. Er ist entschlossen, die Situation noch vor dem Urnengang zu bereinigen: „Wir fordern alle Betroffenen auf, sich zu erklären. Wir können nicht darauf warten, dass uns die türkische Regierung die Namen der Wiedereingebürgerten nennt,“ erklärte Behrens.

Den deutschen Behörden wird der automatische Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch die Annahme der türkischen Staatsangehörigkeit in der Regel nicht bekannt. Daher stehen diese Personen nach wie vor als Deutsche im kommunalen Melderegister, das die Grundlage für das Wählerverzeichnis bildet. Die Wahlbehörden haben keine Möglichkeit, die Staatsangehörigkeit zu prüfen. So könnte jemand formal unbeanstandet an der Wahl teilnehmen, obwohl er nicht wählen dürfte. „Wer wählt, ohne wahlberechtigt zu sein, läuft Gefahr, sich strafbar zu machen“, warnte der Innenminister eindringlich.

Das Wahlergebnis kann rechtlich unter bestimmten Umständen angefochten werden. Dazu muss bekannt sein, wer ohne Wahlberechtigung gewählt hat. Und es darf nicht auszuschließen sein, dass ohne die Abgabe dieser Stimmen die Mandate im Landtag anders verteilt worden wären. Dieses Risiko ist umso höher, je knapper die Wahl ausgeht. Über die Wahlanfechtung entscheidet der neue Landtag. Seine Entscheidung kann durch Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof des Landes angefochten werden.

„Die Betroffenen sollten sich so rasch wie möglich bei den zuständigen Behörden beraten lassen“, empfiehlt Behrens. Schon Mitte Februar hatte der Innenminister die kommunalen Behörden gebeten, in solchen Fällen wohlwollend über einen rechtmäßigen Aufenthalt und eine anschließende Wiedereinbürgerung zu entscheiden.

Neben Türken können auch andere Personengruppen vom neuen Staatsangehörigkeitsrecht betroffen sein. Das gilt insbesondere für vor 1991 aus der Sowjetunion Ausgesiedelte, die seit dem 1. Januar 2000 neue Pässe der Nachfolgestaaten angenommen erhalten haben. Ausländerrechtlich kann auch ihr Aufenthalt unrechtmäßig geworden sein. „Die Menschen sollten den Weg zu den Behörden nicht scheuen, weil die Klärung des aufenthaltsrechtlichen Status existenziell ist“, erklärte der Innenminister.

Ostwestfalen-Lippe ist eine Zuwanderungsregion.

Über 20 Prozent der Bürger in Ostwestfalen-Lippe haben einen Migrationshintergrund. Ein Großteil davon sind Aussiedlerinnen und Aussiedler aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion.

Grund genug für Regierungspräsident Andreas Wiebe, den neuen Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, Herrn MdB Hans - Peter Kemper, mit der Situation der Aussiedler in Ostwestfalen-Lippe vertraut zu machen.

Im Vordergrund des Gespräches standen Informationen über erfolgreiche Projekte in der Region. „Ich möchte ausdrücklich die Chancen betonen, die die Zuwanderung der Aussiedler für unsere Region bedeutet“ betonte Wiebe. „Nicht zuletzt wegen der Einwanderung sind wir eine junge Region und werden 2020 bundesweit Spitze sein“. Um diese demographische Chance zu nutzen, werden beispielhafte Projekte in OWL durchgeführt.

Regierungspräsident Andreas Wiebe

Regierungspräsident Andreas Wiebe stellte Kemper bei dieser Gelegenheit auch den Migrationsbeauftragten der Bezirksregierung, Oberregierungsrat Jörg List, vor, der sich intensiv den speziellen Bedürfnissen und Problemen der Migranten widmet.

Kemper zeigte sich beeindruckt von dem Stellenwert, den die Aussiedlerinnen und Aussiedler in der Region haben und von dem Engagement, mit dem in OWL Integrationsarbeit geleistet wird. „Sie haben in Ostwestfalen vieles vorweggenommen, was durch das Zuwanderungsgesetz erst jetzt auch in anderen Regionen umgesetzt werden wird“ ist ein Eindruck, den Herr Kemper mit nach Berlin genommen hat.

2004 insgesamt 40.059 Einbürgerungen in NRW

NRW-Innenminister Behrens fordert verstärkte Integration.

Chance für demokratische Mitbestimmung nutzen

"Die Integration von Ausländern ist eine wichtige Aufgabe, an der jeder Einzelne von uns mitwirken muss und kann. Die Zahl der Einbürgerungen zeigt, wie gut oder schlecht uns das gelingt", erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens bei der Vorstellung der aktuellen Einbürgerungsstatistik in Düsseldorf. "Langfristig

Innenminister Behrens. Foto: Innenministerium NRW

braucht unsere Gesellschaft diesen Zuwachs, um bestehen zu können. Deshalb müssen wir die Anstrengungen in diesem Bereich noch verbessern. Verstärkte Förderung durch Sprachkurse ist da nur ein Beispiel."

Insgesamt 40.059 Ausländerinnen und Ausländer sind danach im Jahr 2004 in Nordrhein-Westfalen eingebürgert worden. Im Vorjahr waren es 4.259 Menschen mehr (44.318). Seit im Jahr 2000 nach der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts mit 65 743 Einbürgerungen in NRW der höchste Stand erreicht wurde, gehen die Zahlen kontinuierlich zurück. „Im langfristigen Vergleich wird aber deutlich, dass der Wunsch hier lebender Ausländer, den deutschen Pass zu bekommen, nach wie vor sehr groß ist“, sagte der Innenminister. Vor zehn Jahren (1994) wurden 18.998 Menschen eingebürgert, also nicht einmal halb so viel wie heute.

Die meisten Einbürgerungsanträge stellten im Jahr 2004 Ausländer, die seit acht Jahren rechtmäßig ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben: 33.786 Mal erhielten Menschen mit diesem Hintergrund einen deutschen Pass (Vorjahr: 27.856). Unter den im Jahr 2004 eingebürgerten Personen stellen nach wie vor die ehemals türkischen Staatsangehörigen mit

16.058 Einbürgerungen die größte Gruppe (Vorjahr: 20.029). Die zweitgrößte Gruppe bilden ehemalige Staatsangehörige aus Polen mit 2.737 Einbürgerungen (Vorjahr: 1.139), gefolgt von 2.036 ehemaligen marokkanischen Staatsangehörigen (Vorjahr: 2.075) und 1.982 Menschen aus dem Iran (Vorjahr: 3.013).

Freundschaftspreis für Marieluise Beck

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Marieluise Beck, wird mit dem türkischen „Friendship Award“ für ihre Integrationsarbeit ausgezeichnet. Der Freundschaftspreis wird der Beauftragten durch den Premierminister der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdogan, im Rahmen des 1st International Care Congress in Istanbul überreicht.

Marieluise Beck Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Der Preis würdigt die über 10-jährige Arbeit des bundesweiten Arbeitskreises Migration und öffentliche Gesundheit, der von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration koordiniert wird und die Verbesserung der gesundheitlichen Beratung und Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Deutschland zum Ziel hat.

Wegen neuer Rechtslage   DGB rät Migranten: Schnell Aufenthaltsstatus klären!

Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts von 1999 kann dazu führen, dass Deutsche ihre Staatsangehörigkeit verlieren, wenn sie eine andere Staatsangehörigkeit annehmen.

Betroffen sind zum Beispiel Migranten, die zur Sicherung ihres Erbes die Staatsbürgerschaft ihres Herkunftslandes wiedererlangt haben. Sie verlieren automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn sie nicht vorher eine Beibehaltungsgenehmigung erhalten haben oder wenn kein Doppelstaatsangehörigkeitsabkommen besteht. Die Folge ist, dass sie als Ausländer in Deutschland leben und einen Aufenthaltstitel benötigen.

Mit dem neuen Zuwanderungsrecht wird die bisher vorhandene Lücke im Aufenthaltsrecht geschlossen. Ehemalige Deutsche haben nun einen Anspruch auf eine Aufenthaltsgenehmigung. Der Antrag muss bis zum 30. Juni 2005 gestellt werden (sofern der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit vor dem 1.1.2005 eingetreten ist).

Sobald der Aufenthalt gesichert ist, kann auch eine Wiedereinbürgerung beantragt werden. Wegen der Verunsicherung über die Rechtslage haben die Gewerkschaften sowie das Bundesinnenministerium eine Informationsinitiative gestartet. Dazu wurde ein Flugblatt entwickelt, das die wichtigsten Schritte aufzeigt. Der DGB rät, den Aufenthaltsstatus mit den Ausländerbehörden schnell zu klären.

DasInformationsfaltbaltt des DGB: "Information zur Migrationspolitik" als Download (PDF-Datei / 168 KB) in deutscher und türkischer Sprache (KLICK)

Das Flugblatt: "Plötzlich nicht mehr deutsch"
(PDF-Datei / 67,4 KB) zum herunterladen (KLICK).

Internetportal „www.Integration.nrw.de“ geht online

Migration und Integration per Mausklick

Wo sind Anbieter für Deutschkurse zu finden? Wie läuft das Verfahren der Zeugnis-Anerkennung? Wo findet man mehrsprachige Ärztinnen und Ärzte? Wissenswertes zu Projekten bietet das Internetportal „Integration“ des Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie ab sofort per Mausklick unter www.integration.nrw.de.

Sozialministerin Birgit Fischer

„Ob interessierte Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Migrationshintergrund, Studierende, Medien oder Verantwortliche in Kommunen, Verbänden und Parteien – die elektronische Neuigkeiten-Börse bietet allen etwas. Das neue Internetportal ist neben vielen von der Landesregierung initiierten Integrationsmaßnahmen ein weiterer Baustein, um praktische Integrationsarbeit im Sinne der Integrationsoffensive des Landtags zu unterstützen“, erklärte Sozialministerin Birgit Fischer zum Online-Start.

Das Portal ist eine gemeinsame Initiative des Integrationsbeauftragten Dr. Klaus Lefringhausen und des Sozialministeriums, die von zahlreichen Kooperationspartnern unterstützt wurde.

Auch ungeübte „Surfer“ finden Hinweise auf Veranstaltungen und Veröffentlichungen, aber auch Hintergrundinfos zur integrationspolitischen Infrastruktur des Landes NRW, zu Gesetzen und Statistiken. Außerdem informiert das Portal über die Positionen und Konzepte der Landesregierung, über beispielhafte Projekte zur Integration (beispielsweise in den Bereichen Gesundheit, Sport, Kultur, Religion) und besonders ausführlich über den Bildungs- sowie Ausbildungs- und Arbeitsmarkt-Sektor. Beim Themenkomplex „Arbeit“ stehen im Mittelpunkt das Arbeitserlaubnisrecht, Existenzgründungshilfen und Weiterbildung.

Abgerundet wird das Informationsangebot durch Einblicke in Studien und in die Arbeit wissenschaftlicher Institutionen, die sich in Forschung und Lehre mit dem Thema Integration und Migration befassen. Schließlich erleichtert eine Übersicht von Beratungsstellen mit Adressen das Finden von Ansprechpartnern u.a. bei Kommunen, freien Trägern der Wohlfahrtspflege oder Selbstorganisationen.

Auch landesweite Integrationseinrichtungen wie die Landesstelle für Aussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge NRW in Unna-Massen und das Landeszentrum für Zuwanderung NRW in Solingen sind mit ihren Angeboten einbezogen. „Die in diesen beiden Institutionen gewonnenen praktischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse wurden ebenfalls gebündelt und für das Internetportal verfügbar gemacht“, so Sozialministerin Birgit Fischer. Das Online-Angebot wird ständig erweitert und ist barrierefrei.

In NRW leben zurzeit etwa drei Millionen Menschen mit Migrationshintergrund: etwa 1,9 Millionen Ausländerinnen und Ausländer, mehr als 700.000 Spätausgesiedelte, die seit 1989 nach NRW gekommen sind, sowie rund 400.000 Menschen, die seit Mitte der 90er Jahre eingebürgert worden sind.

Rosa Luxemburg Club - Bielefeld in Kooperation mit: AKE Bildungswerk, Vlotho

Einladung zu Vortrag und Diskussion

Eliteforschung heute

Prof. em. Hans-Juergen Krysmanski, Muenster

Mittwoch 22. Juni 2005
20.00 Uhr
Bürgerwache am Siegfriedplatz

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Dossier Migration der Bundeszentrale für politische Bildung

Migration und Integration in Deutschland

In einem ausfüherlichen Dossier, das auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) einzusehen ist, wird die Entwicklung Deutschland zum Einwanderungsland nachgezeichnet. Angefangen von der Ausländerbeschäftigung im Kaiserreich über die Zwangsmigrationen unter den Nationalsozialisten; von der Gastarbeiteranwerbung, die vor exakt 50 Jahren begann, bis zur Neuregelung von Zuwanderung und Integration seit Januar 2005 sind Daten, Fakten und Hintergründe über Ausländerpolitik, über Asylbewerber und Flüchtlinge, über Arbeitsmigrantion und Spätaussiedler sowie über die aktuelle Debatte um Integration und Partizipation von Migrantinnen und Migranten in Deutschland zusammengetragen worden.

Weitere Infomationen finden Sie auf der Internetseite der bpb (Klick ...)

7. Bielefelder Weiterbildungsbörse Unter dem Motto: "Weiterbildung ist EinStein zum Erfolg" werden am Samstag, den 25. Juni 2005, 10:00 – 16:00 Uhr, 53 Bildungs- und Beratungsstellen das gesamte Spektrum der beruflichen und personenbezogenen Weiterbildungsmöglichkeiten in der Stadthalle Bielefeld präsentieren. (mehr ...)